„Für unser Land und unsere Landsleute sind wir: Die Niederösterreich-Partei. Volkspartei Niederösterreich – die Niederösterreich-Partei – heißt für mich: Stark im Einsatz für die Menschen, groß im Denken für unser Land, und das im Miteinander. Denn weil es die Zeit erfordert, weil es das Land braucht, weil es die Menschen wollen, werden wir vom Kurs der Zusammenarbeit nicht abrücken“, betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Rahmen ihrer Rede am 46. Ordentlichen Landesparteitages der Volkspartei Niederösterreich.
Heimat heute – bewahren, verteidigen, weiterentwickeln
„In einer Zeit wie heute, wo wir Krieg in Europa haben, wo die Teuerung immer mehr Menschen zu schaffen macht, wo Corona vielleicht nur eine Atempause macht, müssen wir uns – als die führende Landespartei – fragen: Welche Rolle spielt Heimat heute? Den Begriff Heimat verwenden viele. Auch so manche Partei will ihn für sich alleine beanspruchen. Doch die Wahrheit ist: Er gehört keiner Partei alleine, weil er allen Menschen gehört. Aber er gehört zu uns, wie zu keiner anderen Partei. Heimat heute – so müssen wir das verstehen – das ist mehr, als nur unser Zuhause in der Zeit von heute. Heimat heute ist mit mehreren Aufgaben verbunden: Bewahren, verteidigen und weiterentwickeln“, so die Landeshauptfrau und greift im Zuge ihre Rede auch eine aktuelle Debatte auf: „Welch sonderbare Debatte erleben wir gerade? Wer sich zur Tracht bekennt, sendet ein Signal an die Nazis, heißt es da von manchen. Bleiben wir am Boden – wir sind ein Land der Vielfalt und ein Land der Traditionen. Und wer sich in Niederösterreich zur Tracht bekennt, der sagt nichts anderes, als dass er in einem weltoffenen Land geerdet ist – so verstehen und so leben wir das in Niederösterreich. Und darauf sind wir auch stolz!“
Heimat heute habe laut Mikl-Leitner viele Bedeutungen. „Die einen suchen Heimat im traditionellen Sinn – die anderen suchen eine Homebase für ihre Pläne und Möglichkeiten. Beiden sagen wir: Willkommen zuhause in Niederösterreich. Aber die Menschen sollen nicht nur nach Niederösterreich ziehen. Sie sollen auch Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher werden – und sein. Das Gefühl daheim zu sein und Nachhause zu kommen, kann jede und jeder Einzelne haben, und wenn es alle gemeinsam haben, dann ist es Heimat. Wer hier aufwächst, soll es erfahren. Wer hier herzieht, soll es erleben. Unsere Heimat Niederösterreich sagt uns jeden Tag: ‚Schön, dass Du da bist.‘ Und wir antworten: ‚Gut, dass es Niederösterreich gibt.‘“, so LH Mikl-Leitner.
Zukunft jetzt – Es beginnt ein neuer Wettbewerb unter den Regionen, in dem wir uns behaupten müssen
„Zukunft jetzt heißt: Alles was wir jetzt richtig entscheiden, ist unser Vorsprung von morgen. Und alles was wir jetzt gemeinsam schaffen, macht uns für die Zukunft stärker. Denn in einer Zeit der vielen Umbrüche, schaffen wir jetzt das Fundament für die Zeit danach“, betont die Landeshauptfrau und verweist auf die besonderen Zeiten: „Wir leben in Zeiten, wie sie unsere Generation noch nicht erlebt hat. Nichts ist mehr so, wie es einmal war. Zum einen durch die Pandemie, zum anderen durch den Krieg mitten in Europa. Die Auswirkungen und Umbrüche sind gewaltig. Aber eine Zeit des Umbruchs ist immer auch eine Zeit des Aufbruchs.“ Niederösterreich habe aber auch in der Vergangenheit schon mehrfach gezeigt und bewiesen, „wie wir die Chance von Umbrüchen nutzen: Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, beim Beitritt zur Europäischen Union und vor den Osterweiterungen. Wir in Niederösterreich haben in diesen Zeiten mutige Entscheidungen getroffen und unsere Chancen genutzt. Heute, jetzt, beginnt wieder ein neuer Wettbewerb unter den Regionen, in dem wir uns behaupten müssen – und auch werden“, so die Landeshauptfrau.
Wer jetzt Zeit verliert, verliert sehr bald Zukunft
„Bis vor kurzem meinten manche, Gendersterne und Diversität wären die wichtigsten Zukunftsfragen unserer Gesellschaft. Heute sind die Alltagssorgen der Menschen ganz andere: Existenz- und Zukunftsfragen sind wichtiger. Und Zukunftsfähigkeit zeigt sich nicht in der Vielfalt von Themen, über die man spricht – sie zeigt sich an der Entschlossenheit, in grundlegenden Fragen, die richtigen Entscheidungen zu treffen. Und uns allen muss bewusst sein: Wer jetzt Zeit verliert, verliert sehr bald Zukunft. Wir erleben eine Zeit, die nichts verzeiht. Und nachdenken über die Zukunft darf niemals nur eine akademische Veranstaltung sein. Nachdenken über die Zukunft muss immer den Blick auf die Lebensrealität der Menschen richten. Denn Politik ist kein Management-Seminar – Politik ist Veränderung von Umständen, um Verbesserungen für die Menschen zu erreichen“, betont LH Mikl-Leitner.
Müssen uns mit den richtigen Themen beschäftigen
Daher müsse man sich jetzt mit den richtigen Themen beschäftigen, so die Landeshauptfrau: „Wohlstand und Lebensgrundlagen sind wichtiger als Wohlfühlen und Lebensmodelle. Der Erfolg einer Gesundheitspolitik misst sich etwa nicht an Planstellen auf Schaubildern – sondern an Wartezeiten in Wartezimmern. Die beste Öko-Strategie hilft gar nichts, wenn die Leute nicht mehr wissen, wie sie von A nach B kommen. Wir – als stärkste Partei – haben auch den größten Auftrag, uns um die Schwächsten zu kümmern. Wir wollen die starke Schulter der Menschen sein. Vor 5 Jahren gab es nichts Wichtigeres als: Arbeitsplätze schaffen. Heute gibt es nichts Dringenderes als: Arbeitskräfte finden“, so Mikl-Leitner.
Auch wenn das Planen heute schwieriger sein mag, so dürfe man seine Prinzipien nie gefährden, betonte die Landeshauptfrau: „Es gehört zu unseren Prinzipien, dass Arbeit ein zentrales Anliegen ist – und bleibt. Deshalb investieren wir jetzt – mehr denn je – in Ausbildung und Qualifizierung. Es gehört zu unseren Prinzipien, dass wir nur mit einem modernen Mobilitäts-Mix die Bedürfnisse der Pendlerinnen und Pendler lösen, weil wir ein Flächenbundesland sind. Deshalb setzen wir weiter auf Ausbau von Schiene und Straße, weil beides wichtig ist. Es gehört zu unseren Prinzipien, dass ältere Menschen die bestmögliche Pflege und Betreuung erhalten müssen. Deshalb sorgen wir jetzt mit unserem blau-gelben Pflegepaket für mehr Plätze in der Ausbildung und schaffen Anreize bei uns im Land zu arbeiten. Und es gehört zu unseren Prinzipien, dass wir in Generationen denken und einen verantwortungsvollen Umgang mit unserer Natur pflegen. Deshalb machen wir jetzt noch mehr Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren Energie und schützen gleichzeitig wertvollen Boden.“
Sind mit dem Ziel in die Politik gegangen, für Land und Landsleute da zu sein
Zum tagespolitischen Hick-Hack auf Bundesebene und laufenden Anschuldigungen fand Mikl-Leitner deutliche Worte: „So wie vielen anderen auch, vermittelt auch mir in manchen Bereichen Politik heute ein Bild, das ich ablehne, das ich so nicht möchte – und schon gar nicht für Niederösterreich. Aber sind wir wirklich schon so weit, dass man sich heute schämen muss, seine Zeit und Freizeit ehrenamtlich für politisches Engagement zu widmen? Sind wir schon so weit, dass Aggressionen gegenüber Politikerinnen und Politikern nicht mehr zur Ausnahme, sondern zur Regel werden? Sind wir schon so weit, dass anonyme Anzeigen politische Debatten ablösen? Und sind wir schon so weit, dass politische Auseinandersetzungen vor Gerichten und nicht im Parlament ausgetragen werden? Ganz offen: Es tut mir weh, wenn die Volkspartei in der Kritik ist. Weil es viel zu oft nicht angemessen und nicht gerecht ist, was manche uns vorwerfen. Denn wir alle sind mit dem Ziel in die Politik gegangen, um für das Land zu arbeiten, um unseren Landsleuten Sicherheit zu geben und in Niederösterreich für Geborgenheit zu sorgen. Das ist unsere volle Überzeugung. So sind wir. Deshalb haben wir einen Auftrag: Weiterhin jeden Tag für dieses Land alles zu geben, damit jeder, der sich in Zukunft für blau-gelb engagieren will, eine Partei als erste Adresse hat: Unsere Volkspartei Niederösterreich“,
Niederösterreich-Partei heißt: Stark im Einsatz für die Menschen, groß im Denken für unser Land
Und die Wahrheit sei es gebe einfach kein moderneres und tauglicheres Konzept für eine politische Partei, als das einer Volkspartei – als das der Volkspartei Niederösterreich. „Wir sind diejenigen, die mit dem Haus 2.1 schon vor 25 Jahren ein Zeichen gesetzt haben. Aber wir müssen uns nicht Volkspartei 3.0, 4.0 oder 5.0 nennen, um wieder die Ersten und Modernsten zu sein, wenn es darum geht die Rolle einer Regionalpartei zeitgemäß zu definieren. Wir sind eine moderne Regionalpartei, weil die ganze Breite und Vielfalt der Menschen und ihre Interessen bei uns ihr Zuhause hat. Wir sind eine moderne Regionalpartei, weil wir Gegensätze verbinden, wo andere versuchen sie zu schüren: Stadt und Land, Alt und Jung. Leistungsstarke und Hilfsbedürfte. Wir sind eine moderne Regionalpartei, weil wir mit diesem Land verbunden sind wie keine andere im Land – und wie wahrscheinlich wenig andere in Europa. Und deshalb sind wir die Einzigen, die sich Niederösterreich-Partei nennen können. Wir sind die Niederösterreich-Partei – weil wir sind, wer wir sind, weil wir tun, was wir tun. Für unser Land, für unsere Landsleute“, unterstreicht die Landeshauptfrau.
