Spindelegger: ÖVP startet "Relaunch" der Familienpolitik

Mit einem "Neustart der österreichischen Familienpolitik" setzt die ÖVP ein klares Zeichen. "Wertestudien zeigen, dass Familie der wichtigste Lebensbereich für die Österreicher ist, und es ist Zeit für einen Umdenkprozess", so ÖVP-Bundesparteiobmann Michael Spindelegger bei einer gemeinsamen Presskonferenz mit Familienminister Reinhold Mitterlehner, bei der der Startschuss für den ÖVP-Themenherbst "Familie" gesetzt wurde. Familienminister Mitterlehner definiert die Zielsetzung: "Es geht um eine Neuorientierung der Familienpolitik. Wir müssen Familie als Querschnittsmaterie definieren, das heißt: Jede Maßnahme, die wir beschließen, muss auf ihre Familienverträglichkeit geprüft werden." Die ÖVP will Familie neu definieren - weg vom reinen Verständnis Vater, Mutter, Kind. "Familie ist mehr. Und Familien sind uns ein Herzensanliegen", so die beiden Minister beim heutigen Startschuss unisono. "Der Familienbegriff hat sich gewandelt, ist zu einem intergenerativen Thema geworden. Es ist nicht mehr nur eine Frage von Kindern und Eltern, sondern es geht um alle Beziehungen innerhalb der Familie. Diesen Wandel werden wir im Herbst diskutieren. In Folge geht es darum, maßgeschneiderte Lösungen zu erarbeiten", so Spindelegger. Der "ganzheitliche Ansatz in der Familienpolitik", müsse stärker ausgebaut werden. "Bei Gesetzesanträgen muss die Familienverträglichkeitsprüfung weiter voranangetrieben und die Auswirkungen auf Familien geprüft werden." Dritter Schwerpunkt für die ÖVP-Familienpolitik ist der Ausbau der Wahlfreiheit zwischen Beruf und Familie. Spindelegger machte dabei 3 Punkte als entscheidend fest: "Zeit, Geld und Infrastruktur. Unternehmen müssen zeitlich flexibler werden, nicht umgekehrt." Auch für Familienminister Mitterlehner liegt hier der "Schlüssel für die Problemlösung. Kinderwünsche hängen auch vom Stellenwert der Familie in der Gesellschaft ab." Daher startet der Familienminister im Herbst eine Roadshow, bei der Vorzeigebetriebe vor den Vorhang geholt werden, um anderen Unternehmen Mut zu neuen Modellen zu machen. Im wichtigen Bereich Familienförderungen geht es laut Spindelegger darum, "zu bewerten, ob die zur Verfügung stehenden Mittel sinnvoll eingesetzt werden". Familienminister Mitterlehner will die Leistungen von Bund und Ländern mit der Familiendatenbank besser koordinieren und analysieren "wie die gesellschaftliche Situation aussieht". Zusätzlich soll gemeinsam mit Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle analysiert werden, inwieweit Familienzuwendungen im Sinne der Studenten besser eingesetzt werden können – vorstellbar sind etwa Direktfinanzierungen für das Studium. Auch der Blick über den Tellerrand ist für die ÖVP als Europapartei ein elementarer Punkt: Bundesparteiobmann Spindelegger will sich Best-Practice-Beispiele aus anderen Ländern ansehen, um zu analysieren, "wie wir die bestmöglichen Bedingungen für jene bereit stellen können, die eine Familie gründen wollen." Bereits fixiert ist eine Themenkonferenz zum Thema Familie, die am 16. Dezember 2011 stattfinden wird.